Die Entwicklung einer Marke zur Gattungsbezeichnung

{"ID":5651310,"post_title":"Die Entwicklung einer Marke zur Gattungsbezeichnung","title":"Die Entwicklung einer Marke zur Gattungsbezeichnung","post_content":"Diplomarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich BWL - Marketing, Unternehmenskommunikation, CRM, Marktforschung, Social Media, Note: 2,0, FH Joanneum Graz (Wirtschaft & Technologie), Sprache: Deutsch, Abstract: Inhaltsangabe:Gang der Untersuchung: Diese dem Leser hier pr\u00e4sentierte Diplomarbeit setzt sich das Ziel, ein in juristischen Kreisen kaum behandeltes Thema mit hochgradigen wirtschaftlichen Konsequenzen zu analysieren. Es handelt sich hierbei um das Verwirken des Markenschutzes aufgrund der Transformation einer gesch\u00fctzten Marke in eine Gattungsbezeichnung nach 33b MSchG. Weiters wird dargestellt, welche Eintragungshindernisse f\u00fcr Gattungsbezeichnungen bestehen. Dabei m\u00f6chte ich mit dem Verweis auf aktuelle \u00f6sterreichische, deutsche und europ\u00e4ische Rechtsprechung ein konkretes Bild der Eintragungsunf\u00e4higkeit von Gattungsbezeichnungen oder ihres Ausscheidens aus dem Markenregister aufgrund des L\u00f6schungstatbestandes der Evolution zum Freizeichen wiedergeben. Die Arbeit gliedert sich in mehrere Teile. Im ersten Teil m\u00f6chte ich dem Leser einen \u00dcberblick \u00fcber Gattungsbezeichnungen im Allgemeinen geben. Angefangen wird mit einer Darstellung der geschichtlichen Entwicklung der Freizeichen und einer genauen Bestimmung der Terminologie der Gattungsbezeichnung. Danach werden Freizeichen als Eintragungshindernisse und als L\u00f6schungstatbest\u00e4nde im \u00f6sterreichischen, deutschen und europ\u00e4ischen Markenrecht erl\u00e4utert. Im zweiten Teil der Diplomarbeit folgt eine genaue Ausarbeitung und ein Vergleich der beiden Urteile OGH 29.01.2002, 4 Ob 269\/01i - Sony Walkman und OGH 6.7.2004, 4 Ob 128\/04h Memory. Im dritten Teil der Diplomarbeit wird in einem kurzen Leitfaden f\u00fcr Unternehmen erkl\u00e4rt, wie man das Eintragungshindernis und auch den L\u00f6schungstatbestand Gattungsbezeichnung vermeiden kann. Zusammenfassung: Das Thema Gattungsbezeichnungen hat seit der Ratifizierung der europ\u00e4ischen Markenrichtlinie in \u00d6sterreich an Brisanz gewonnen und schuf die M\u00f6glichkeit des Verlustes des Markenschutzes aufgrund der Entwicklung zur Gattungsbezeichnung. Ziel dieser Diplomarbeit ist es, den Vorgang der Entwicklung einer Marke zur Gattungsbezeichnung, welche ihren Zeichenschutz verliert, darzustellen, zu analysieren und zu zeigen, durch welches Vorgehen der Markeninhaber diese Evolution verhindern kann. Das Resultat ist eine Analyse des \u00f6sterreichischen Markenschutzgesetzes, des deutschen Markengesetzes und der europ\u00e4ischen Markenrichtlinie in Bezug auf die Eintragungshindernisse von Gattungsbezeichnungen und den L\u00f6schungstatbestand aufgrund der Entwicklung eines Zeichens zu einer den Markenschutz verlierenden Gattungsbezeichnung. Im Speziellen wurden die beiden OGH Urteile Walkman II und Memory miteinander verglichen und die daraus resultierenden Entscheidungsgr\u00fcnde evaluiert. Des Weiteren wurde f\u00fcr Unternehmer, die Gefahr laufen aufgrund der Entwicklung der Marke zur Gattungsbezeichnung den Zeichenschutz zu verlieren, eine Checkliste erstellt, wie man diesen Vorgang verhindern kann. Die Konklusion dieser Arbeit ist, dass die Entscheidungen der Gerichte trotz \u00e4hnlicher Ausgangslagen stark differieren k\u00f6nnen. Das zeigt sich dadurch, dass die urspr\u00fcnglich kreative Wortsch\u00f6pfung Walkman ihren Markenschutz aufgrund des Fehlens von Alternativbezeichnungen in \u00d6sterreich verloren hat, w\u00e4hrend das Ravensburger Zeichen Memory aufgrund von vorhandenen Synonymen weiterhin seinen Zeichenschutz geniesst. Des Weiteren gibt es Unterschiede im Markenrecht der Mitgliedsstaaten der EU trotz der Markenrichtlinie zur Angleichung der Rechtsvorschriften. Deshalb werden speziell im Bereich der Gattungsbezeichnungen auch in Zukunft noch wegweisende Entscheidungen des EuGH folgen. Abstract: Since the ratification of the Directive of the Council of the European Communities to approximate the Laws of the Member States Relating to Trade Mar...","image":"https:\/\/images.thalia.media\/00\/-\/914b836172fe44bb904f43d84e28374e\/die-entwicklung-einer-marke-zur-gattungsbezeichnung-taschenbuch-christoph-ebenschwaiger.jpeg","url":"https:\/\/www.vergleiche.ch\/product\/die-entwicklung-einer-marke-zur-gattungsbezeichnung\/","min_price":180,"low_price_merchant_id":2294,"deeplink":"https:\/\/www.awin1.com\/pclick.php?p=40992920177&a=401125&m=13971&pref1=9783838699165","ean":9783838699165,"brand":"GRIN"}